Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten treffen sich am Donnerstagabend zu einem Sondergipfel in Brüssel, um über die Drohungen des US-Präsidenten Donald Trump gegen Grönland zu beraten. Der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, bestätigte den Termin über seine Sprecherin.
Der Gipfel beginnt um 19 Uhr, die Staats- und Regierungschefs werden persönlich daran teilnehmen. Costa hatte die Einberufung bereits am Sonntag, 18. Januar, nach Konsultationen mit Vertretern der Mitgliedstaaten über die jüngsten Entwicklungen rund um Grönland angekündigt.
„Angesichts der Bedeutung der jüngsten Ereignisse und im Hinblick auf die weitere Koordinierung habe ich beschlossen, in den nächsten Tagen eine außerordentliche Sitzung des Europäischen Rates einzuberufen“, erklärte Costa. In den bisherigen Konsultationen habe Einigkeit über die Grundsätze des Völkerrechts, der territorialen Integrität und der nationalen Souveränität geherrscht.
Die EU habe sich zugleich auf die Unterstützung Dänemarks und Grönlands sowie auf das gemeinsame transatlantische Interesse an Frieden und Sicherheit in der Arktis verständigt. Dieses Ziel solle vor allem durch die Zusammenarbeit im Rahmen der NATO erreicht werden, betonte Costa.
Der Präsident des Europäischen Rates warnte in seiner Erklärung, dass die angekündigten Zölle von Trump „die transatlantischen Beziehungen untergraben würden und mit dem Handelsabkommen zwischen der EU und den USA unvereinbar sind“. Die Union sei bereit, sich gegen jede Form von Druck zu wehren, wolle aber gleichzeitig die konstruktive Zusammenarbeit mit Washington in Fragen von gemeinsamem Interesse fortsetzen.
Die Europäische Kommission rief für Freitag, 23. Januar, um 9 Uhr eine Sondersitzung der EU-Kommissare ein. Laut drei EU-Vertretern, auf die sich Politico beruft, soll die Sitzung an die Ergebnisse des außerordentlichen Gipfeltreffens des Europäischen Rates vom Donnerstag anknüpfen.
Trump drohte am Samstag, 17. Januar, acht europäischen Ländern – Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden und Finnland – mit der Einführung eines zehnprozentigen Einfuhrzolls ab 1. Februar. Die Maßnahme solle seinen Angaben zufolge so lange gelten, bis die Frage eines Erwerbs Grönlands durch die Vereinigten Staaten geklärt sei, wobei der Zollsatz ab dem 1. Juni auf bis zu 25 Prozent erhöht werden könne.
(politico, lud)