Davos. Ein Auftritt wie erwartet: Der amerikanische Präsident Donald Trump zeigte sich bei seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum (WEF) im schweizerischen Davos gewohnt kraftstrotzend, selbstbewusst und fordernd. Nichts anderes hatten Beobachter erwartet. Als oberstem Vertreter der stärksten westlichen Großmacht hatte man ihm den roten Teppich ausgerollt, und er genoss das besondere Privileg, dass gleichzeitig keine weitere Podiumsdiskussion stattfand.
Im Fazit blieb Trump immer Trump und wich weder von seinen Forderungen noch von seinen Weltbildern ab. Seine Rede geriet dann auch in weiten Strecken zu einer Aufzählung seiner eigenen und der amerikanischen Erfolge. Am Beispiel Grönland fasste er die Rolle der USA später exemplarisch zusammen. Eine Übernahme Grönlands durch die Amerikaner führe nicht zu einer Bedrohung für die NATO, so Trump, im Gegenteil, sie würde die gemeinsame Sicherheit stärken. Er und seine Kritik an der Militärallianz hätten deren Verteidigungsfähigkeit sogar gestärkt, was am Beispiel des Krieges zwischen Russland und der Ukraine zu sehen sei. Unrecht hat er damit nicht. Nichts hat die Europäer im vergangenen Jahr mehr zusammenrücken lassen und in Bewegung gesetzt als genau dieser herausfordernde amerikanische Präsident. In entsprechend aufgeräumter Stimmung hielt Trump dann auch heute Hof.
Im Rahmen von Trumps „Sonderrede“ waren der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende des WEF, der ehemalige norwegische Außenminister Børge Brende sowie der Direktor des größten Investmentfonds BlackRock, Larry Fink, ins offizielle Programm eingebunden.
Die Rede des US-Präsidenten war dann auch die meistgesehene Veranstaltung des gesamten Forums. Den ganzen Tag über konzentrierten sich bereits die vorangegangenen Podiumsdiskussionen auf die Auswirkungen seiner möglichen Entscheidungen und Äußerungen, insbesondere in Bezug auf die drohende Besetzung Grönlands, die Gründung seines „Friedensrates“, einer Art paralleler UNO für die Neuordnung des Gazastreifens – oder auch der ganzen Welt – sowie die Haltung der Amerikaner zum russisch-ukrainischen Krieg.
Fink: Der Kapitalismus muss sich weiterentwickeln
Die einleitenden Worte gehörten jedoch dem Chef von BlackRock, Larry Fink. Er erinnerte daran, dass der US-Präsident in den vergangenen 25 Jahren nur zweimal am Forum in Davos teilgenommen habe. „Es war immer Donald Trump“, fügte er hinzu. Er schrieb dem Präsidenten in seiner Eröffnungsrede „Handlungsbereitschaft“ zu und erwähnte, dass er den Chef des Weißen Hauses und langjährigen Immobilienmagnaten seit Beginn der Covid-Pandemie kenne.
Fink erwähnte auch wiederholt seine jüngste Äußerung, dass „der Kapitalismus eine Evolution durchlaufen muss“, der auch der Präsident der Vereinigten Staaten ausgesetzt sei. Die Grenzen des Wirtschaftswachstums und die Ausrichtung der „weltweiten menschlichen Gemeinschaft“ seien seiner Meinung nach Fragen, mit denen sich gerade die „Führungskräfte“ in Davos beschäftigten.
Trump wendet sich an Freund und Feind
„Es ist schön, zu so vielen Führungskräften der Industrie, vielen Freunden und einigen Feinden zu sprechen“, begann Trump dann unter allgemeinem Gelächter. Von Anfang an lobte er seine Regierung für steigende Investitionen, sinkende Inflation, steigende Löhne und eine „im Grunde undurchdringliche und sichere“ Südgrenze der USA.
Die Kerninflation in der amerikanischen Wirtschaft liege bei 1,6 Prozent, während das erwartete Wirtschaftswachstum 5,6 Prozent betrage. „Das hätte niemand außer mir und ein paar meiner Bekannten erwartet“, fügte er hinzu.
„Vor nur einem Jahr waren wir unter der Regierung der radikal linken Demokraten ein totes Land. Jetzt sind wir das heißeste Land mit Aussichten auf weiteres Wachstum“, erklärte er und fügte hinzu, dass die US-Wirtschaft angeblich zum „Motor“ geworden sei.
Er wolle darlegen, wie ihm das „Wirtschaftswunder“ und ein „noch nie dagewesenes“ Lohnwachstum gelungen seien und wie andere Länder sich davon inspirieren lassen könnten und ging auch gleich zur Europa-Schelte über. Seiner Meinung nach seien „viele Länder im Vergleich zur jüngsten Vergangenheit nicht wiederzuerkennen“. Trump: „Ich habe Freunde, die aus Europa und anderen Ländern zurückkommen und mir sagen: ‚Es ist nicht wiederzuerkennen‘.“
Kritik am „neuen grünen Betrug“
Trump kritisierte sofort die Bemühungen um eine grüne Transformation, die er als „neuen grünen Betrug“ (Green New Scam) bezeichnete, dem sich neben seinem „verschlafenen“ Vorgänger Joe Biden auch mehrere europäische Regierungen angeschlossen hätten – zu ihrem eigenen Nachteil.
Das Weiße Haus habe die Ausgaben der Regierung innerhalb eines Jahres um 100 Milliarden Dollar gekürzt, sagte Trump, er vermied dabei die Aufstockung des Budgets für das Kriegsministerium auf eine Billion Dollar zu erwähnen. „Wir haben keine Kraftwerke und Schwerindustriebetriebe geschlossen, sondern sie eröffnet“, erklärte er.
Unternehmen, die ihre Produktion in die USA zurückverlagern, hätten das Recht, Steuern auf der Grundlage von Erleichterungen, die er bereits 2018 verabschiedet habe, sofort abzuschreiben und müssten nicht mehr wie zuvor 38 oder 41 Jahre darauf warten.
In der weiteren Lobeshymne auf die eigene Politik blieben auch der Anstieg der amerikanischen Exporte allein im Laufe eines Jahres um 150 Milliarden Dollar nicht unerwähnt und dass gerade seine Zölle die Rückkehr der Produktion bewirkt hätten. „Wir haben außergewöhnliche Handelsabkommen geschlossen, die 40 Prozent der Handelsbeziehungen der USA abdecken“, bemerkte er und nannte dabei die Europäische Union, Japan und Südkorea.
Die Förderung von amerikanischem Öl erreicht laut Trump aktuell ein Niveau von 730.000 Barrel Öl pro Tag, wozu er auch venezolanisches Öl hinzurechnete. Die Gewinne aus diesem Öl werde er nach seinen eigenen Worten mit Caracas „teilen“, das dadurch „mehr als in den letzten 20 Jahren verdienen“ werde. Mit den Vertreter des Chavismus wolle er „eine Einigung erzielen“.
Trump betonte die amerikanische Kraftwerksstrategie und kritisierte Großbritannien, das Ölgesellschaften keine Explorationsbohrungen in der Nordsee erlaube: „Sie nehmen 92 Prozent der Einnahmen, und die Ölgesellschaften sagen: ‚Das würden wir nicht schaffen‘“. Er kritisierte auch die Bemühungen Londons und anderer Mächte, überall Windkraftanlagen zu bauen. „Immer wenn ich Windräder sehe, denke ich mir, dass dieses Land wenig Energie für viel Geld hat“, fügte er hinzu und erklärte, dass die Turbinen Vögel töteten.
Es folgte nach der Peitsche auch ein bisschen Zuckerbrot für Europa, als er betonte: „Ich möchte, dass Europa erfolgreich ist“ und daran erinnerte, dass er ja selbst aus Europa stamme. Seine Mutter war hundertprozentige Schottin, sein Vater hundertprozentiger Deutscher. „Ich glaube an die tiefe kulturelle Verbindung, die wir mit Europa haben“, fügte Trump hinzu.
Der große Eisbrocken Grönland
„Möchten Sie, dass ich ein paar Worte zu Grönland sage?“, fragte er schließlich rhetorisch unter allgemeiner Belustigung des Publikums. Er habe das Thema ursprünglich auslassen wollen, aber er habe auch "großen Respekt vor den Menschen in Grönland und auch vor den Menschen in Dänemark“.
Jedes NATO-Land habe laut Vertrag das Recht, seine eigene nationale Sicherheit zu gewährleisten, und "niemand würde Grönland so gut schützen wie Amerika“, präzisierte er. Trump erinnerte daran, dass die amerikanische Armee während des Zweiten Weltkrieges die größte Insel der Welt im Kampf gegen Nazi-Deutschland besetzt und einst „gesichert“ habe. „Ohne uns würde man hier Deutsch sprechen, und vielleicht auch ein bisschen Japanisch“, fuhr er fort. Nach dem Krieg hätten die Amerikaner Grönland an Dänemark zurückgegeben. "Wie dumm wir damals waren!“, fügte er hinzu und erklärte, dass Washington auch heute noch bereit sei, „seine“ Hemisphäre zu verteidigen.
Grönland sei ein „großen Eisbrocken“, „sehr dünn besiedelt“ und „unterentwickelt“. Die Seltenen Erden, die derzeit als unterstellter Grund für die Ambitionen der USA auf die Insel im Gespräch sind, gibt es dort laut Trump nicht und "die Verarbeitung ist selten“.
Im Zusammenhang mit der wachsenden strategischen Bedrohung durch Russland und China erinnerte Trump daran, dass Grönland geografisch zu Nordamerika gehöre und daher seine Verteidigung im Interesse der USA liege. Er wiederholte dann auch in Davos sein Angebot, Grönland „zu kaufen“. „Ich fordere sofortige Verhandlungen, um erneut über den Erwerb Grönlands durch die Vereinigten Staaten zu diskutieren“, was "keine Bedrohung für die NATO sei, sondern im Gegenteil die gemeinsame Sicherheit stärken werde, fügte er hinzu. Gerade er mit seiner Kritik an der Allianz habe deren Verteidigungsfähigkeit gestärrkt, was am Beispiel des Krieges in der Ukraine zu sehen sei.
Wir wollen Grönland für unsere Ausgaben für die NATO
Er wäre nicht Trump, wenn er nicht das gesamte Repertoire seiner lange bekannten Themen auch in Davos ausgerollt hätte: Dass Russland die Ukraine nicht angegriffen hätte, wenn er Präsident gewesen wäre, und dass die Präsidentschafts-Wahlen 2020 „manipuliert“ worden seien und man bald die Personen anklagen werde, die daran beteiligt waren.
Er lobte sich erneut für die Beendigung der Kriege zwischen Indien und Pakistan sowie zwischen Armenien und Aserbaidschan um dann aus dem Nähkästchen seiner Tdeelefonate mit Putin zu plaudern. Demnach habe ihn der russische Präsident Wladimir Putin nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens im Weißen Haus angerufen und gefragt, wie er das denn geschafft habe, wo Putin selbst es zehn Jahre lang nicht geschafft hätte. „Ich sagte ihm: ‚Wladimir, konzentriere dich auf den Krieg, den du lösen kannst‘“, so Trump.
Die „Anwendung von Gewalt“ gegen Grönland oder Dänemark lehnte er deutlich ab. Eine Aussage vor einem Weltpublikum, die ihn nicht nur fortan verpflichtet, sondern auch Luft aus den hitzigen Kriegsphantasien so mancher Europärer nehmen sollte: „Ich möchte keine Gewalt anwenden, ich will keine Gewalt anwenden und ich werde keine Gewalt anwenden“, versicherte er und wandte sich dabei an NATO-Chef Mark Rutte, der im Publikum saß.
Er versuchte zudem zu erklären, warum die Vereinigten Staaten Grönland „besitzen“ müssten. Bis vor kurzem hätten die Amerikaner 100 Prozent der NATO-Ausgaben bezahlt, weil die anderen Länder ihre Rechnungen nicht beglichen hätten: "Und alles, was wir dafür wollen, ist Grönland“, er brauche „das Recht, den Anspruch und das Eigentum“ und keinen Mietvertrag.
"Kanada existiert nur dank uns"
Ebenso kritisierte er Kanada, dessen Luftraum und Souveränität gerade von den USA verteidigt werde. Das geplante Luftabwehrsystem „Golden Dome“ soll jetzt auch den nördlichen Nachbarn der USA schützen. „Kanada existiert nur dank uns. Denk daran, wenn du das nächste Mal eine Rede hältst, Mark.“, so Trump adressiert an den kanadischen Premierminister Mark Carney.
Er lobte dann die Verteidigung Israels und die Bemühungen um eine Beendigung des Krieges in Gaza. Premierminister Benjamin Netanjahu rief er vom Rednerpult aus zu, dass das Raketenschutzschild „Golden Dome“ eine Parallele und keine Kopie von „Iron Dome“ sei. „Es ist unsere Technologie, okay?“
„Das Problem mit der NATO ist, dass wir ihnen zu hundert Prozent zu Hilfe kommen. Aber ich bin mir nicht sicher, ob sie uns zu Hilfe kommen würden, wenn ich sie anrufe“, erklärte er seine faktische Kehrtwende zu seinem offenen America First auf allen Ebenen.
Trump erinnerte auch daran, dass er den Chefs der Rüstungsgiganten gesetzlich verboten habe, Dividenden aus Aktien auszuschütten, solange sie nicht beginnen, die Produktion von Raketen und anderer Munition zu steigern. Es sei „unvorstellbar, dass sich die Aktionäre 50 Millionen Dollar auszahlen und wir drei Jahre auf eine Patriot-Rakete warten müssen“.
Überhöhte Pharmapreise und Macrons Sonnenbrille
Keine Trump-Rede ohne Seitenhieb auf senien Amtsvorgänger Joe Biden, den er erneut als den "schlechtesten Präsidenten seit sehr langer Zeit" und „Autopen-Präsidenten“ bezeichnete, da dieser bekanntlich zahlreiche Verordnungen von einem automatischen Stift unterzeichnen ließ.
Er lobte sich selbst zudem dafür, die Arzneimittelpreise für amerikanische Verbraucher gedeckelt zu haben udn schweifte in Anekdoten ab, wonach ihm Pharma-Vertreter offen gesagt hätten, dass sie den Europäern verschreibungspflichtige Medikamente zu Festpreisen verkaufen, während sie in den USA die Preise ständig erhöhten. Trump adressierte den französischen Präsidenten Emmanuel Macron - „Gestern war der französische Präsident Emmanuel Macron mit einer schönen Sonnenbrille hier – was zum Teufel ist passiert?" - der angeblich nur "zehn Dollar pro Pille bezahlt, während die Amerikaner 30 oder 40 Dollar für dieselbe Pille bezahlen.“
Für den Fall, dass Macron sich weigern sollte, die Preisobergrenze für verschreibungspflichtige Medikamente aufzuheben, drohte Trump ihm mit einem zusätzlichen 100-prozentigen Zoll auf alle Weine, die nach den USA exportiert werden. „Das heißt, ich soll die Preise für Medikamente verdoppeln? Das werde ich nicht tun“, soll der Chef des Élysée-Palasts direkt eingeworfen haben.
Auch im weiteren Verlauf geriet Trumps Rede zu einer umfassenden Regierungs- und Erfolgsbilanz seiner bisherigen Amtszeit. Er wandte sich an die Großinvestoren, "seine Freunde" für die es ihm leid tue, dass er ihnen ein Verbot des Kaufs von Einfamilienhäusern antun müsse: „Eine Familie mit einem eigenen Haus ist Ausdruck einer gesunden Gesellschaft“, erklärte er und fügte hinzu, dass die entsprechende Verordnung, die er vor zwei Wochen unterzeichnet hatte, nur eine von einer ganzen Reihe sozialpolitischer Maßnahmen sei.
Dazu gehört auch ein festen Zinssatz für Kreditkarten in Höhe von maximal zehn Prozent. „Erinnern wir uns nicht mehr daran, was Wucher ist?“, fragte er und fuhr fort, dass normale Bürger oft nicht wüssten, dass sie bis zu 28 Prozent Zinsen zahlen, er habe den Kreditgesellschaften ihre wichtigste „räuberische“ Praxis verboten.
Sein Finanzminister Scott Bessent und Handelsminister Howard Lutnick erhielten ein Lob für ihre „fantastische Arbeit" in Bezug auf den Immobilienmarkt.
Die Schweizer verdienten an den Amerikanern
Trump fuhr mit einem weiteren Lob für Zölle fort und kam zu dem Land, in dem er seine Rede hielt – der Schweiz. „Die Schweiz hat enorm an uns verdient. Sie haben bei uns nichts bezahlt und jedes Mal 41 Milliarden Dollar mitgenommen“, erklärte er unter Angabe der Höhe des Handelsdefizits. Als er die Zölle einst ankündigte, hatte ihn die damalige Bundesratspräsidentin Karin Sutter-Keller angerufen und wiederholt darum gebeten, diese nicht zu erheben. Ein Anruf, der bekanntlich wenig erfolgreich war. Er habe ihr dann gesagt: "Gut, Frau Präsidentin, danke, auf Wiedersehen." und ist von 41 au 39 Prozent heruntergegangen, was einst zu großen Verstimmungen zwischen den USA und der Schweiz führte. Trump bekannte, dass ihn daraufhin Vertreter von Unternehmen wie der Uhrenhersteller Rolex besucht hätten, die ihn schließlich davon überzeugten, die Zölle zu senken.
Investitionen und Wirtschaftswachstum könnten laut Trump gegen die Inflation „ankämpfen“. Er fügte hinzu, dass er im letzten Jahr 18 Billionen Dollar an ausländischen Investitionen erhalten habe. Das sei absolut der höchste Wert, an zweiter Stelle habe nur China mit etwa fünf Billionen Dollar gelegen, allerdings vor vielen Jahren.
Auch Migranten fehlten nicht
Er kritisierte erneut Bidens Haltung zur Migration, in deren Folge zehn Millionen Migranten „aus Gefängnissen und Drogenbanden“ in die USA gekommen seien. „Washington DC war eine gefährliche Stadt, und jetzt ist es eine der sichersten Städte in den Vereinigten Staaten“, fügte er hinzu und erklärte, dass die Entsendung der Armee für die Wiederherstellung der Ordnung verantwortlich sei. Ähnlich habe er auch Kalifornien geholfen, das sich nun rühme.
In Anspielung auf die Skandale um den Sozialbetrug von Minnesota Millionen sprach Trump davon, die Lebensmittelhilfen seien „von somalischen Banditen“ gestohlen worden.
Ähnlich lobte er die Reaktion der USA auf Drogenhändler, die inzwischen neben Schiffen auch U-Boote zum Schmuggeln einsetzten und machte sich über jene lustig, die hier davon sprächen, man habe bloß den Fischern den Lebensunterhalt zerstört: "Ein U-Boot ist nicht zum Fischen da“, so Trump ironisch.
„Einige der besten Führungskräfte sind hier, einige der klügsten Köpfe sind hier. Die Zukunft ist unbegrenzt, und das vor allem dank Ihnen“, schloss er seine Rede mit der Bemerkung, dass sie sich jederzeit an ihn und Amerika wenden könnten.
Den meisten Anwesenden in Davos wird gar nichts anderes übrig bleiben, als sich mit den USA unter Trump auseinander zu setzen - egal ob sie es wollen oder nicht.