Brüssel. Nach der Entspannung der Lage mit den Vereinigten Staaten will die Europäische Union die Arbeiten an einem Handelsabkommen wieder aufnehmen, dessen Ratifizierung das Europäische Parlament kürzlich nach Donald Trumps Androhung von Sonderzöllen im Zusammenhang mit der Grönlanddebatte ausgesetzt hatte. EU-Spitzenpolitiker warnen jedoch, dass man im Falle weiterer Drohungen aus Washington entschlossen reagieren werde.
Die Spannungen wurden durch Äußerungen des amerikanischen Präsidenten zu Grönland ausgelöst, unter anderem durch die Androhung hoher Zölle und möglicher Zwangsmaßnahmen.
Nach seiner Kehrtwende trafen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs zu einem Sondergipfel in Brüssel. Mehrere von ihnen sagten, man habe „aufgeatmet“, räumten aber zugleich ein, dass das Vertrauen erschüttert sei.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte, Trump sei dank der entschlossenen Haltung der Union zurückgerudert. Zugleich betonte sie, dass die EU die transatlantische Zusammenarbeit stärken wolle, jedoch nicht um den Preis, dem Druck nachzugeben.
Beziehungen zu den USA nicht mehr selbstverständlich
Laut der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas haben die Beziehungen zwischen der EU und den USA in den letzten Tagen „einen schweren Schlag“ erlitten. Europa sei jedoch nicht gewillt, Jahrzehnte der Zusammenarbeit zu opfern, und wolle Zeit und Energie in deren Erhalt investieren.
Der französische Präsident Emmanuel Macron begrüßte die Beruhigung der Lage, betonte jedoch, dass die EU wachsam bleibe. Er erinnerte daran, dass die Union auch über harte Handelsinstrumente verfüge, die sie einzusetzen bereit sei, sollten sich die Drohungen wiederholen.
Der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, erklärte, dass die EU sich selbst, ihre Mitgliedstaaten und ihre Unternehmen gegen jede Form von Druck verteidigen werde.
Mehrere Diplomaten wiesen gleichzeitig auf die Unberechenbarkeit des amerikanischen Präsidenten und die Notwendigkeit einer größeren strategischen Unabhängigkeit Europas hin.
USA bei Verteidigung und Handel in der stärkeren Position
Nach Ansicht von EU-Vertretern haben die Vereinigten Staaten vor allem im Verteidigungsbereich einen deutlichen Vorteil, da Europa seit langem auf amerikanische Kapazitäten im Rahmen der NATO angewiesen ist. Zugleich sind die USA der größte Handelspartner der EU, was deren Anfälligkeit gegenüber Zöllen erhöht.
Die Europäische Kommission kündigte an, ein umfangreiches Investitionspaket für Grönland vorzubereiten. Zudem will die EU in Verteidigungskapazitäten investieren, die für arktische Bedingungen ausgelegt sind, darunter die Entwicklung eines europäischen Eisbrechers.
(reuters, pir)