Brüssel. Donald Trump hat in Bezug auf Grönland einen Rückzieher gemacht. Das suggegieren zumindest im Internet kursierende Spottkommentare, wonach er wieder einmal seine Taktik des Muskelspiels und schnellen Rückzugs ("Trump Always Chickens Out") angewendet habe, als die Gegenseite, diesmal Europa, die Zähne fletschte. Der amerikanische Präsident hat jedoch – abgesehen von der amerikanischen Flagge auf der Karte von Grönland – erreicht, was er wollte.
Bislang gibt es noch keinen offiziellen Vertrag mit Dänemark. Trump hat nur mit dem Chef der Nordatlantischen Allianz, Mark Rutte, verhandelt. Obwohl die dänische Ministerpräsidentin darauf hinwies, dass Dänemark nur für sich selbst verhandele und sich gewehrt hat, ist nicht zu erwarten, dass das Königreich das vorliegende Angebot ablehnen und eine erneute Eskalation der Spannungen riskieren würde.
Reporter verschiedener Medien schilderten, wie alle Staats- und Regierungschefs nach den Nachrichten vom Donnerstag aufatmeten. Für Dänemark und Europa ist das Abkommen eine Erlösung, auch wenn es abermals asymmetrisch ausfällt.
Während das Königreich nach ersten Anzeichen nicht viel davon haben wird, erhält Trump wahrscheinlich ein Vetorecht bei chinesischen Investitionen in Grönland und verhindert damit die wirtschaftliche Expansion der Volksrepublik. Peking besitzt beispielsweise bereits über Shenghe Resources das australische Unternehmen Greenland Minerals, das in Grönland das Vorkommen der seltenen Erden in Kvanefjeld kontrolliert.
Gerade strategische Rohstoffe, zu denen Washington einen besseren Zugang haben wird, sollen der zweite Gegenstand des Abkommens sein. Der dritte betrifft die Verstärkung der amerikanischen und verbündeten Militärpräsenz in der Arktis sowie eine Änderung des bestehenden Vertrags von 1951.
Trump gab nicht nach
Obwohl im Internet Lobeshymnen auf die Durchsetzungskraft der europäischen Staats- und Regierungschefs kursieren, haben Trump weder die Entsendung eines armseligen Militärkontingents nach Grönland noch das geplante Anti-Coercion-Instrument der EU abgeschreckt.
Es gibt andere, naheliegendere Hypothesen. Vielleicht ging es Trump nie um die formale Kontrolle über Grönland, sondern um konkrete Ziele – die Stärkung der militärischen Präsenz, den Zugang zu Rohstoffen und den Stopp chinesischer Investitionen. Er setzte dafür auf die Zuckerbrot-und-Peitsche-Taktik. Ein neues Abkommen mit Dänemark, dessen Ausarbeitung normalerweise Monate oder Jahre dauern würde, kann nun innerhalb weniger Wochen abgeschlossen werden. Und am Ende werden alle sogar erleichtert sein.
Die zweite Möglichkeit ist, dass er Grönland tatsächlich formell unter amerikanische Kontrolle bringen wollte. Als pragmatischer Geschäftsmann kam er jedoch nach und nach zu dem Schluss, dass die Kosten dafür höher wären als der Nutzen. Die faktische Kontrolle über die Insel bringt ihm direkten Zugang zu Rohstoffen, die allerdings nur schwer abzubauen sind. Vor allem, wenn er all das über ein Abkommen schneller erreichen kann.
Darüber hinaus spielt bei Trump ein oft übersehener Faktor eine wichtige Rolle: die amerikanischen Märkte. Investoren reagierten auf die geopolitischen Spannungen nicht nur mit dem Verkauf risikoreicherer Aktien, sondern auch mit dem Abstoßen „sicherer“ amerikanischer Anleihen. Deren Renditen – also die Schuldenkosten für das Weiße Haus – sind dadurch stark gestiegen.
Die Stimme Europas ist schwach
Es ist ziemlich paradox, wie das progressive Umfeld den europäischen Staats- und Regierungschefs nun Respekt zollt, obwohl der Entwurf des Abkommens zwischen Trump und Mark Rutte nur eine weitere Erinnerung an die schwache Position Europas in der Welt darstellt.
Obwohl Grönland dänisch bleibt, werden die Amerikaner viele in souveränen Demokratien undenkbare Vorteile genießen. Abgesehen davon, dass Trump bei den Verhandlungen über einen russisch-ukrainischen Frieden die Führer der Koalition erst in zweiter Linie an den Verhandlungstisch einlädt, bestand der erste Moment, in dem er Europa bereits einst bloßstellte, im Handelsabkommen mit Brüssel.
Erinnern wir uns daran, dass die Union darin die durchschnittlichen Zölle auf amerikanische Waren fast auf null senkte, während Washington seine Zölle pauschal auf 15 Prozent erhöhte. Darüber hinaus verpflichtete sich Ursula von der Leyen, mehr amerikanisches Flüssiggas und Waffen zu kaufen und in großem Umfang in Amerika zu investieren. Augenhöhe sieht anders aus.
Beide Abkommen sind für den Kontinent ein Zeugnis der vergeudeten Jahre des Wohlstands, in denen Europa es versäumt hat, in Unabhängigkeit und Risikostreuung zu investieren – sowohl im Bereich der Sicherheit als auch in den Bereichen Energie und Handel.
Auch wenn die schlechte Lage Europas nicht unveränderlich ist, wird der Weg zu einer echten Unabhängigkeit steinig sein.
Der kanadische Premierminister Mark Carney hat das im schweizerischen Davos gut zusammengefasst: „Viele Länder sind zu dem gleichen Schluss gekommen, dass sie eine größere strategische Autonomie in den Bereichen Energie, Lebensmittel, kritische Rohstoffe, Finanzen und Lieferketten entwickeln müssen. (…) Wenn die Regeln sie nicht mehr schützen, müssen sie sich selbst schützen.“
Es muss muss hinzugefügt werden, dass Amerika schon vor Trump als Großmacht auf seine Interessen geachtet hat, wenn auch nicht so offensichtlich. Man konnte deswegen die Augen davor verschließen. Die Direktheit und das schnelle Handeln des derzeitigen Präsidenten haben das nun klar gezeigt.
Das Vertrauen ist ernsthaft erschüttert, und die europäischen Länder müssen darüber nachdenken, wie sie ihre Sicherheit aus eigener Kraft gewährleisten können.
Was Unabhängigkeit bedeutet – und wie Europa sie erreichen kann
Der eurropäische Kontinent befasst sich spätestens seit Beginn des Krieges in der Ukraine mit der Frage der Abhängigkeit. Diversifizierungsmaßnahmen wurden jedoch nicht umfassend, sondern im Wesentlichen nur bilateral gegenüber Russland ergriffen. Im Energiebereich, insbesondere beim Gas, ist Europa damit in eine neue Abhängigkeit von den USA geraten.
Die Rückkehr zum Pragmatismus in der Russlandfrage ist nur ein erster Schritt. Auch in der Umweltpolitik fehlt es daran.
Die Union muss sich von Bürokraten befreien, Umweltvorschriften lockern, die ihrer Industrie am meisten schaden, und Explorationen sowie Förderungen dort zulassen, wo ihre Bodenschätze liegen. In Grönland ist seit gut einem Jahrzehnt bekannt, dass es dort seltene Erden gibt, doch aufgrund der Vorschriften hat sich fast nichts getan.
Es ist wichtig, sich von der Vorstellung zu lösen, dass fossile Brennstoffe tabu sind. Wenn der Kontinent in Sicherheitsfragen unabhängig sein soll, braucht er eine starke eigene Industrie, was ohne Öl und Gas derzeit nicht realisierbar ist. Sobald Energie aus erneuerbaren Quellen für die Industrie günstiger wird als fossile Energie, wird sie von selbst darauf umsteigen.
Der Stolperstein sind die Emissionszertifikate (EU ETS). Die Industrie besteht nicht nur aus den Endherstellern von Waffen, für die man politisch relativ leicht Ausnahmen beschließen könnte, sondern auch aus Unternehmen entlang der gesamten Lieferkette, deren Kosten durch die Kohlenstoffsteuer künstlich in die Höhe getrieben werden.
Anstatt davon Abstand zu nehmen, hat Brüssel seit diesem Jahr auch einen Kohlenstoffzoll (CBAM) eingeführt, der importierte Waren verteuert, bei deren Herstellung Emissionen entstanden sind, für die niemand bezahlt hat. Das Motto lautet: Wenn schon die Produktion verteuert wird, dann für alle gleichermaßen.
Das Problem ist, dass Europa viele Ressourcen schlicht nicht hat und sie importieren muss. Idealerweise von vielen kleineren Lieferanten, um das Risiko zu streuen. Doch anstatt die Handelsbarrieren in Schlüsselbranchen abzubauen, bläht Brüssel sie durch die CO₂-Abgabe künstlich auf.
Unabhängigkeit durch neue Märkte
Es reicht einfach nicht aus, Mauern um die eigene Wirtschaft zu errichten. Donald Trump hat Europa mit seiner Zollpolitik gezeigt, dass es mehr mit dem Rest der Welt handeln sollte – allerdings so, dass die Abhängigkeit von einzelnen Akteuren nicht weiter wächst.
Mark Carney bezeichnet diese Länder als „Mittelmächte“, die für sich genommen dem Hegemon gehorchen müssen. Schließen sie sich jedoch mit anderen zusammen, liegt darin der Weg zur Unabhängigkeit.
Abkommen mit Mercosur, Indien und Australien sind daher grundsätzlich zu begrüßen, müssen jedoch ausgewogen sein und sollten so schnell wie möglich abgeschlossen werden.
All das sind Schritte, die nicht von heute auf morgen unternommen werden können. Der Aufbau von Unabhängigkeit dauert Jahre. In der Zwischenzeit besteht die Hauptaufgabe Europas darin, Zeit zu gewinnen und die Kunst der Diplomatie zu nutzen, um Trump zu überleben – aber auch diejenigen, die nach ihm kommen werden.