Macrons Gesetz zur Sterbehilfe scheitert im Senat

Der französische Senat hat einen Gesetzentwurf zur Sterbehilfe abgelehnt, der zuvor in der Nationalversammlung breite Unterstützung gefunden hatte. Die Abstimmung im Oberhaus fiel mit 181 zu 122 Stimmen gegen den Entwurf aus, der inzwischen mehrere Änderungsanträge von rechtsgerichteten und zentristischen Gesetzgebern durchlaufen hatte.

Wie Le Monde schreibt, war der endgültige Text nach Ansicht seiner Befürworter so abgeschwächt, dass er seinen ursprünglichen Sinn verloren hatte. Nach Ansicht der sozialistischen Senatoren hatte sich die Debatte zu einem ideologischen Streit entwickelt und ihre humanistische Dimension verloren.

Präsident Emmanuel Macron bezeichnete das Gesetz als wichtigen Schritt und schloss ein Referendum nicht aus, sollte es auf weiteren politischen Widerstand stoßen. Das Gesetz soll nächsten Monat in die Abgeordnetenkammer zurückkehren, die es auch ohne Zustimmung des Senats verabschieden kann.

Frankreich könnte sich damit Ländern wie Belgien, den Niederlanden oder Kanada anschließen, in denen Sterbehilfe legal ist.

Die Gesetzgebung würde die größte gesellschaftliche Veränderung seit der Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe im Jahr 2012 darstellen.

(pir)